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Manfred Trimpe

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DJV-Wahlprüfsteine Reaktionen der SPD

Schreiben der Landesjägerschaft Niedersachsen e.V. :
 
 
DJV-Wahlprüfsteine zur Europawahl – Reaktionen der SPD
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 06. Mai 2024 veröffentlichte der Deutsche Jagdverband die Antworten der von ihm angefragten Parteien auf seine Wahlprüfsteine zur Europawahl.
Insbesondere die Antworten der SPD auf die ersten beiden Fragen, hatten in Niedersachsen heftige Reaktionen ausgelöst.
Unmittelbar nach Bekanntwerden dieser Antworten hat sich die Landesjägerschaft Niedersachsen mit einem Brief an alle niedersächsischen SPD-Abgeordneten im Europaparlament, im Deutschen Bundestag, im Niedersächsischen Landtag sowie an die 16 SPD-Landräte in Niedersachsen gewandt, um in aller Deutlichkeit ihr Entsetzen und ihre Fassungslosigkeit insbesondere über die Antworten zu diesen Fragen 1 (Wolf) und 2 (Artenschutz inkl. Fangjagd) zum Ausdruck zu bringen.
Mit Schreiben vom 07. Mai haben wir die Jägerschaftsvorsitzenden und Kreisjägermeister hierüber informiert.
Auch die Bundes-SPD hat inzwischen reagiert und auf Betreiben der niedersächsischen SPD ihre Antworten zu den Fragen 1 und 2 überdacht, in wesentlichen Punkten geändert und diese dem DJV zur Verfügung gestellt. Sie finden die Antworten auf die DJV-Wahlprüfsteine im Original sowie die überarbeiteten Antworten der Bundes-SPD anliegend. Deutlich macht dieser Vorgang aber dennoch, dass es – zumindest in Teilen der Bundes-SPD – in jagdpolitischen und jagdpraktischen Fragen scheinbar erhebliche Vorbehalte gibt.
Die Landesjägerschaft Niedersachsen begrüßt grundsätzlich die klarstellenden Worte
und insbesondere das vehemente Eintreten der niedersächsischen SPD-Fraktion hierfür.
Gleichwohl gilt auch an dieser Stelle – wie so häufig in der Politik – „Nicht an ihren Worten sondern an ihren Taten sollt ihr sie messen“.
Mit Blick auf den Koalitionsvertrag hier im Land und die Passagen die Jagd betreffend darin, hat die SPD-Niedersachsen noch in dieser Wahlperiode die große Chance und Möglichkeit, verlorenes Vertrauen der Jägerinnen und Jäger in Niedersachsen wieder zurückzugewinnen und ihren Worten Taten folgen zu lassen.
Unabhängig von diesem Vorgang: Etwa 80 Prozent der politischen Entscheidungen, die in EU-Ländern die Jagd beeinflussen, werden in Brüssel getroffen. Sonntag, der 09. Juni 2024, der Tag an dem in Deutschland die Europawahl stattfindet, ist also ein wichtiges Datum. Angesichts der enormen globalpolitischen Herausforderungen dieser Tage sicherlich nicht nur, aber eben auch für die Jagd. Meine Bitte: Gehen Sie zur Wahl!
Zwischenzeitlich sind seitens der SPD auf unseren Brief erste Reaktionen erfolgt: Die Landtagsfraktion der SPD Niedersachsen hat sich von diesen Antworten distanziert. So schreibt der Jagdpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Willeke in einem Statement u.a., dass die Wahlprüfsteine der Bundes-SPD für die SPD in Niedersachsen nicht hinnehmbar waren und das die Jagdpolitik in Niedersachsen auch in Zukunft durch ein Miteinander mit der Landesjägerschaft geprägt sein werde. Von Alleingängen ohne die relevanten Informationen aus der Praxis halte man nichts.
Auch in dem Antwortschreiben der SPD-Fraktionsspitze an die Landesjägerschaft Niedersachsen, indem zeitnah zu einem gemeinsamen Gesprächstermin eingeladen wird, wird diese Haltung deutlich. Selbstverständlich wird die Landesjägerschaft, als die Interessenvertretung der Jägerinnen und Jäger in Niedersachsen mit über 60.000 Mitgliedern,
dieses Gesprächsangebot annehmen und ihre Positionen noch einmal verdeutlichen.
 
Hier die Links: